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Papiertiger unter Waffen
(22. April 2009/tl.) – Der gewiefte Taktiker Recep Erdogan
hat das grösste Militärbündnis der Welt faktisch paralysiert. 60 Jahre
nach ihrer Gründung kann die NATO ihre Aufgabe nicht erfüllen.
40 Jahre lang war die Aufgabe der NATO, des nordatlantischen
Verteidigungsbündnisses, klar. Sie ergab sich aus ihrer Stellung als
Gegenspieler des Warschauer Paktes. Mit dem Ende des Kalten Krieges
endete dieser Auftrag – aber nicht die Gefährdung der westlichen
Gesellschaften durch totalitäre Ideologien. Die Islamische Revolution
im Iran von 1979 war das – zunächst unbemerkte – Fanal zu den
Flächenbränden des Islamismus. Diese halten die Welt seither in Atem.
Mit den gewohnten Herausforderungen nationalstaatlicher oder
supranationaler Bedrohungen waren und sind diese neuen Phänomene nicht
zu vergleichen. Für Länder, die auf dem Fundament einer
christlich-jüdischen Wertegemeinschaft entstanden, sind sie in
vielfältiger Weise zu Fragen von existentieller Bedeutung geworden:
sicherheitspolitisch, demografisch, militärisch und – nicht zuletzt –
religiös.
Es schien nahe liegend, dass die NATO in der
Herausforderung durch den politischen und militanten Islam zu einer
eigenen Verantwortlichkeit findet. Der frühere NATO-Generalsekretär
Willy Claes und auch der ehemalige spanische Ministerpräsident Aznar
erkannten in der Abwehr des militanten Dschihadismus eine neue Aufgabe
für die NATO. Aznar meinte, die NATO solle sich auch gegen die
Verbreitung von Massenvernichtungswaffen engagieren. Vor dem
Hintergrund des zielstrebigen Strebens Irans nach der Atombombe ist
dieses Ansinnen gut zu begründen. Allein: Mit einer Türkei als Mitglied
der NATO ist es schlicht undenkbar, dass das Bündnis zu einer solchen
Aufgabe findet.
Von ihr ist auch keine Rede mehr. Das scheitert
daran, dass die Türkei Mitglied der NATO ist. Die NATO, einst
machtvolles Militärbündnis, ist durch die geschickte Politik der Türkei
und westliche Indifferenz paralysiert. mehr...
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