Demonstration gegen Iran-Seminar der IHK

(10. Januar 2011/fa.) Die irankritische Initiative Stop The Bomb ruft für den kommenden Mittwoch zu einer Demonstration in Bayreuth auf. Damit soll gegen zwei Iran-Seminare der Industrie- und Handelskammer Bayreuth demonstriert werden, die auch von der Bundesregierung gefördert werden.

Die politische Sanktions-Rhetorik der Regierung gegenüber der Diktatur in Iran und die praktische Politik bilden in Deutschland einen harschen Gegensatz. Auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit funktioniert nach wie vor auf sehr hohem Niveau und wird von der Bundesregierung sogar noch weiter gefördert.

Die beiden Seminare der Industrie- und Handelskammer werden nicht nur auf der Internetseite der IHK, sondern auch vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beworben. Ziel der Seminare der IHK Bayreuth ist es, Unternehmen zu zeigen, wie sie trotz der im Sommer 2010 mühsam beschlossenen UN- und EU-Sanktionen weiter Iran-Geschäfte betreiben können.

Und das, obwohl der Iran mit den Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch nach wie vor zwei Deutsche als politische Geiseln festhält. Die Reporter wollten den Sohn der von Steinigung bedrohten Sakineh Mohammadi Ashtiani interviewen. Die Organisation der Protestdemonstration sehen in dieser Praxis „ein fatales politisches Signal“. Die Machthaber in Teheran würden so ermutigt, ihre aggressive Politik weiterzubetreiben, und in dem Glauben bestärkt, dies tun zu können, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen.

Die Durchführung dieser Seminare werten die Veranstalter der Protest-Kundgebung als einen Skandal: „ Der Abgrund zwischen Anspruch und Realität der deutschen Iran-Politik wird so einmal mehr deutlich. “ Die iranische Diktatur terrorisiert die eigene Bevölkerung, ist der wichtige Förderer des Terrorismus in Nahost und hetzt weiter unverhohlen gegen den Westen und Israel. Auch schreitet der Ausbau des Atomprogramms und die Aufrüstung mit Fernraketen beständig weiter. Niemand kann mit zuverlässiger Sicherheit sagen, wann der Iran über eine Atomwaffe verfügen wird.

Seminare, wie sie in Bayreuth stattfinden sollen, unterlaufen wissentlich die internationale Sanktionspolitik gegen den Iran, kritisiert STOP THE BOMB. Sie ermutigen das iranische Regime und verschaffen ihm wichtige Ressourcen für seinen Terror nach innen und außen.

Die Demonstration beginnt findet am Mittwoch, 12. Januar statt und startet um 12.00 Uhr vor dem IHK-Bildungszentrum in der Friedrich-von-Schiller-Strasse 2a. Vor der Kundgebung findet im Cafe Barock in der Bahnhofstrasse 10 eine Inforveranstaltung statt.