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Menschenrechte: Chinas Präsident räumt Mängel ein
(21. Januar 2011/idea) – Zum ersten Mal hat der chinesische Staatspräsident Hu Jintao (Peking) auf internationaler Bühne Defizite bei der Achtung der Menschenrechte in der Volksrepublik eingeräumt.
Es sei auf diesem Gebiet „noch eine Menge zu tun“, sagte er bei seinem Staatsbesuch in den USA. China sei bereit zu weiteren Gesprächen über dieses Thema auf der Basis gegenseitigen Respekts und ohne Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik, erklärte Hu nach Angaben der britischen Rundfunkanstalt BBC.
US-Präsident Barack Obama begrüsste die Fortschritte, die China im Blick auf den Wohlstand der Bevölkerung und die Menschenrechten gemacht habe. Die USA hätten ein Interesse daran, dass Millionen Menschen aus Armut befreit würden. Die Geschichte zeige, dass es in einer Gesellschaft harmonischer zugehe und die Welt gerechter werde, wenn die Rechte und die Verantwortung aller Völker geachtet würden; dazu gehörten auch die „allgemeinen Rechte jedes Menschen“.
Vor Hus Staatsbesuch hatten 32 Kongressabgeordnete und die US-Kommission zur Internationalen Religionsfreiheit Obama aufgefordert, mit dem Staatspräsidenten nicht nur über Wirtschaft und Finanzen, sondern auch über Menschenrechte, einschliesslich der Religionsfreiheit, zu reden. Er solle unter anderem die Freilassung von Gewissensgefangenen, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie Rechtsstaatlichkeit und Glaubensfreiheit zum Thema machen.
Die Gesamtzahl der Christen in der Volksrepublik wird auf bis zu 130 Millionen geschätzt. Die meisten versammeln sich in staatlich nicht anerkannten Hausgemeinden, weil sie sich nicht der Kontrolle des kommunistischen Regimes unterwerfen wollen. Sie werden bisweilen von örtlichen Behörden drangsaliert und verfolgt. Der staatlich anerkannte Chinesische Christenrat und die Patriotische Drei-Selbst-Bewegung repräsentieren etwa 18 Millionen Protestanten. Von den etwa 20 Millionen Katholiken gehören rund sechs Millionen zu regimetreuen Kirchen.
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