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Russland legt Veto ein
(20. August 2008/fa.) - Russland blockiert die Verhandlungen im Uno-Sicherheitsrat mit seinem Veto-Recht. US-Aussenministerin Condoleezza Rice warnte Moskau davor, sich mit seinem Verhalten international zu isolieren.
Der von Frankreich eingebrachte Textentwurf beziehe sich nicht auf alle sechs Punkte des zuvor ausgehandelten Friedensplanes, sagte der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin als Begründung für das russische Veto gegen eine gemeinsame Erklärung im Kaukasus-Konflikt.
Frankreich hatte im Namen der Europäischen Union einen neuen Textentwurf in den Sicherheitsrat eingebracht, der auch von den USA unterstützt wurde. Darin wird die Verbundenheit der Mitgliedsstaaten mit der „Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Georgiens“ zum Ausdruck gebracht. Zudem fordert der Text den „unverzüglichen Rückzug“ der russischen Truppen auf ihre Standpunkte vor dem Beginn der Kämpfe und die Rückkehr der georgischen Truppen in die Militärstützpunkte des Landes.
Trotz einer erneuten Zusage des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, seine Truppen bis Freitag aus Georgien abzuziehen, verstärkten die USA den Druck.
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