Israel bleibt bei Boykott von ‚Durban II’

(19. November 2008/fa) – Nun ist es offiziell: Israel wird nicht an der für nächstes Jahr anberaumten Menschenrechts- und Rassismus-Konferenz der UNO (‚Durban II’) teilnehmen. Die Befürchtungen, dass die Veranstaltung ebenso wie ihre Vorgängerin im südafrikanischen Durban im Jahr 2001 zu einer Orgie von Antisemitismus und Antiisraelismus ausarten wird, konnten nicht ausgeräumt werden.

Dies gab Israels Aussenministerin Tzipi Livni am Mittwoch vor der General Assembly of the United Jewish Communities of North America bekannt. Die islamischen Länder hatten die Beschlüsse der Menschenrechtskonferenz dominiert und genutzt, um Israel als "rassistischen Staat" zu brandmarken. Länder also, in denen es keine Presse- und keine Versammlungsfreiheit gibt, in denen die staatlich kontrollierte Presse voll antisemitischer Propaganda ist und in deren Justizwesen Folter ein ganz alltägliche Praxis ist.

„Obwohl wir guten Grund zu der Annahme hatten, dass die Anschlusskonferenz eine Wiederholung von Durban I werden würde, hat Israel im Februar 2008 mitgeteilt, dass es eine Zusicherung abwarten würde, dass die Hetze und die krassen Exzesse von 2001 sich auf ihr nicht wiederholen würden. Leider haben wir seitdem keinerlei Anhaltspunkt dafür gesehen, dass sich die Dinge verbessern werden. Im Gegenteil – das Papier der Asien-Gruppe, das dem Vorbereitungskomitee vorgelegt wurde, enthält die gleiche Sprache des Hasses, die die erste Durban-Konferenz untergraben hat“, erklärte Tzipi Livni.

Das Dokument reproduziere beinahe Wort für Wort die Rhetorik des Teheraner Planungstreffens von 2001, das Durban I zur Farce machte, erkllärte Tzipi Livni. Abermals, so die israelische Aussenministerin, wollen die arabischen und muslimischen Staaten den Inhalt der Konferenz beherrschen und sie von ihrer ursprünglichen Aufgabe abbringen.